derWebKalender Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

  1. Die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten für die Bereitstellung und Nutzung der Online-Kalendersoftware von derWebKalender.ch sowie des damit verbundenen Nutzer-Accounts durch den KUNDEN, bzw. Kunden (nachfolgend: „KUNDE“).
  2. KUNDEN von derWebKalender können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein. Der KUNDE ist Verbraucher, soweit der Zweck seiner Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Abweichende Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht anerkannt, es sei denn, derWebKalender stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand und Leistungen

  1. derWebKalender stellt dem KUNDEN
    • unterschiedliche Versionen der Kalenderlösung, einschliesslich
    • der für die Vertragsdauer erforderlichen Nutzungsrechte sowie
    • individuelle proaktive Supportleistungen durch derWebKalender . Die Supportleistungen sind unentgeltlich, sofern der KUNDE eine kostenpflichtige Version oder kostenpflichtiges derWebKalender-Produkt erwirbt.
  2. Inhalt und Umfang der Kalenderlösung, sowie die jeweils enthaltenen Funktionen (nachfolgend: KOMPONENTEN) sind den jeweiligen Produktbeschreibungen sowie der Website in ihrer aktuellen Version zu entnehmen.
  3. derWebKalender stellt dem KUNDEN mit dem Nutzer-Account eine umfassende Anwendung zur Verwaltung, Überwachung und Veröffentlichung seiner Termine und Anlässe bereit.
  4. derWebKalender behält sich das Recht vor, unentgeltlich bereitgestellte Funktionen, Module und Komponenten zu ändern, neue Funktionen unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und/oder die Bereitstellung unentgeltlicher Funktionen einzustellen. derWebKalender wird dabei stets die berechtigten Interessen des KUNDEN berücksichtigen.

3. Vertragsabschluss;

  1. Die Nutzung der Online-Kalenderlösung erfordert die Einrichtung eines Benutzer-Kontos. Hierzu ist die Eingabe der Firma, des Landes, des Vor- und Nachnamens, einer Telefon-Nummer, einer E-Mail-Adresse und eines Passworts erforderlich. E-Mail-Adresse und Passwort dienen zugleich als Zugangsdaten des Dienstleisters zu der Online-Kalenderlösung (nachfolgend: „ZUGANGSDATEN“).
  2. Mit Abschluss des Registrierungsprozesses zur Einrichtung eines Nutzer-Accounts gibt der KUNDE ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der jeweils gebuchten Online-Kalenderlösung ab.
    • Bei Bestellung von kostenpflichtigen Versionen oder derWebKalender-Produkten werden zudem zuvor Rechnungs- und Zahlungsdaten abgefragt und der KUNDE bekommt abschliessend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der KUNDE die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
    • In diesem Fall gibt der KUNDE erst durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ein Angebot zum Abschluss des jeweiligen Vertrages ab.
  3. derWebKalender nimmt das Angebot durch Freischaltung des Accounts, bzw. der Bereitstellung der jeweiligen Version oder der derWebKalender-Produkte an. Erst hierdurch kommt der Vertrag zwischen Dienstleister und derWebKalender zustande. derWebKalender ist zur Annahme des vom KUNDEN erklärten Angebots und damit zum Vertragsschluss nicht verpflichtet.
  4. Die Vertragsdetails werden bei derWebKalender gespeichert und können im Nutzer-Account des KUNDEN eingesehen werden.
  5. Vertragssprache ist deutsch. Nach Zugang der Bestellung bei derWebKalender werden die Bestelldaten dem KUNDEN nochmals per Email übersandt.

4. Rechte und Pflichten;

  1. Der KUNDE hat die zum Zwecke des Zugangs zu der Online-Kalenderlösung erforderlichen Zugangsdaten geheim zu halten und nur von ihm autorisierten Anwendern zur Verfügung zu stellen. Der KUNDE übernimmt die volle Verantwortung für alle Handlungen, die von ihm autorisierte Anwender unter seinen Zugangsdaten vornehmen. Der KUNDE hat derWebKalender unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn von ihm nicht autorisierten Dritten die Zugangsdaten bekannt geworden sind. Der KUNDE übernimmt insoweit die Verantwortung für alle Handlungen, die von ihm nicht autorisierte Dritte unter seinen Zugangsdaten vornehmen.
  2. derWebKalender stellt dem KUNDEN die Online-Kalenderlösung, einschliesslich der KOMPONENTEN als Termin- und Anlassverwaltung zur eigenverantwortlichen Nutzung zur Verfügung. derWebKalender hat dabei selbst keinen Einfluss auf die Ausgestaltung und Details des Vertragsverhältnisses zwischen dem KUNDEN und den vom KUNDEN für dessen Kalender freigeschalteten Benutzern. Deshalb ist der KUNDE für die Nutzung der Online-Kalenderlösung und für alle Inhalte der von ihm und den für seinen Kalender freigeschalteten Benutzern publizierten Termine allein verantwortlich.
  3. Der KUNDE verpflichtet sich ferner sicherzustellen, dass der von ihm geführte Kalender sowie die Inhalte der Buchungen weder gesetzliche Verbote, noch Rechte Dritter (insbesondere, aber nicht ausschliesslich Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- und Kennzeichenrechte) verletzen. Insbesondere verpflichtet sich der KUNDE, über die Online-Kalenderlösung keine Inhalte zu publizieren, die
    • sexuelle, pornographische oder sonstige jugendgefährdende Inhalte betreffen,
    • Gewalt verherrlichende oder volksverhetzende Inhalte betreffen,
    • zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür darstellen, oder
    • gegen jeweils nationale gesetzliche oder behördliche Verbote verstossen.
  4. derWebKalender trifft keine Pflicht zur Überprüfung der vom KUNDEN implementierten Inhalte und Daten. derWebKalender behält sich jedoch das Recht vor, im Fall von Verstössen gegen die vorgenannten Verpflichtungen, das Vertragsverhältnis fristlos oder ordentlich zu kündigen, bzw. Account des KUNDEN (zeitweise) zu sperren. derWebKalender wird dem KUNDEN dabei stets Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
  5. Der KUNDE stellt derWebKalender von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere, aber nicht ausschliesslich von Urheber-, Kennzeichen-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits-, Daten- oder sonstigen Schutzrechten, durch die vom KUNDEN implementierten Inhalte gegenüber derWebKalender geltend machen. Gleiches gilt für jegliche Inanspruchnahme von derWebKalender durch Behörden, oder sonstige Stellen auf Grund von Rechtsverletzungen, die durch den KUNDEN zu vertreten sind.
  6. Ferner verpflichtet sich der KUNDE, derWebKalender alle erforderlichen Aufwendungen zu erstatten, die derWebKalender dadurch entstehen, dass Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch den KUNDEN berechtigterweise gegen derWebKalender vorgehen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschliesslich, die notwendigen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Der Dienstleister ist nicht zur Erstattung verpflichtet, wenn ihn an der Verletzung der Rechte Dritter kein Verschulden trifft.

5. Vertragslaufzeiten und Kündigungsrechte;

  1. Mangels anderslautender Vereinbarung werden die Verträge über die Nutzung der Online-Kalenderlösung auf unbestimmte Zeit geschlossen.
    • Für den Fall, dass die Vertragsparteien für eine Version oder ein derWebKalender-Produkt eine bestimmte (Mindest-)Vertragslaufzeit (ABONNEMENT) vereinbaren, ist die Kündigungsfrist dem jeweiligen ABONNEMENT zu entnehmen und die Kündigung entsprechend frühestens zu dem Zeitpunkt möglich, in dem die Laufzeit in dem jeweiligen Leistungsbild, bzw. der Leistungsbeschreibung endet.
    • Soweit zudem nicht anderslautend vereinbart, verlängert sich der Vertrag über die vertragsgegenständlichen Leistungen im Falle eines ABONNEMENTS um die Dauer der jeweils vorangegangenen Mindestlaufzeit, wenn der Vertrag oder das jeweilige Leistungsbild nicht vor Ablauf des vereinbarten Vertragsendes mit fristgemäss gekündigt wird.
  2. Verträge, die die unentgeltliche Nutzung der Online-Kalenderlösung und deren KOMPONENTEN vorsehen (z. B. Probe- und Testzeiträume), können vom KUNDEN jederzeit ohne die Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
  3. Sollte der KUNDE sich innerhalb von 12 Monaten nicht einmal anmelden, geht derWebKalender davon aus, dass der Account des KUNDEN inaktiv ist, und wird ihn schliessen, sofern es sich nicht um eine kostenpflichtige Version oder kostenpflichtiges derWebKalender-Produkt handelt. derWebKalender wird den KUNDEN jedoch vorab auf die Kündigung, bzw. Deaktivierung des Accounts hinweisen.
  4. Das Recht der Parteien das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ausserordentlich zu kündigen bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur ausserordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für derWebKalender insbesondere:
    • Schwerwiegender Verstoss des KUNDEN gegen seine vertraglichen Pflichten;
    • Beeinträchtigung des Rufs und des äusseren Erscheinungsbildes von derWebKalender (z. B., wenn sich nach Registrierung des KUNDEN herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
    • Werbung oder Unterstützung des KUNDEN für Vereinigungen oder Einrichtungen, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
  5. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

6. Vergütung und Abrechnung;

  1. Die Höhe, Fälligkeit und Abrechnungsdetails ergeben sich aus der Leistungsbeschreibungen und dem jeweils gewählten ABONNEMENT.
  2. Mangels anderslautender Vereinbarung sind die Entgelte innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Abrechnung der Vergütung kann auch über einen von derWebKalender benannten Kooperationspartner erfolgen.
    • Der KUNDE hat die Möglichkeit, eine „Online Payment Funktion“ zu nutzen. Damit erhält der KUNDE die Gelegenheit, die Zahlungen für die Inanspruchnahme seiner Dienstleistungen direkt über einen Zahlungsdienstanbieter abzuwickeln.
    • Der KUNDE muss hierzu einen Nutzer-Account bei dem Payment Provider anlegen und schliesst damit einen eigenständigen Vertrag mit diesem Payment Provider. Inhalt und Umfang der im Zusammenhang mit diesem Dienst stehenden Leistungen, einschliesslich der für die Nutzung dieser Funktionen anfallenden Kosten für den KUNDEN (Transaktionskosten), richten sich ausschliesslich nach dem zwischen dem Payment Provider und dem Dienstleister abgeschlossenen Vertrag. derWebKalender hat auf die von Seiten des Payment Provider erhobenen Transaktionskosten, die vom KUNDEN zu entrichten sind, keinen Einfluss. derWebKalender verarbeitet für diesen Dienst weder die Zugangsdaten, noch Zahlungs- oder Kreditkartendaten des KUNDEN sowie seiner Terminbucher (und dessen Kunden).
    • Etwaige Gebühren und Kosten sind der Leistungsbeschreibungen zu entnehmen.
    • derWebKalender übernimmt keine Verantwortung für die Durchführung der Transaktionen. Insbesondere haftet derWebKalender nicht für Zahlungsausfälle des KUNDEN sowie im Falle von Stornierungen. Für den Fall von Rückerstattungen oder sonstigen Rückzahlungen des KUNDEN, bleiben bis dahin entstandene Transaktionskosten hiervon unberührt.
    • derWebKalender behält sich das Recht vor, die prozentuale Gebühr der Transaktionskosten (b) anzupassen, wenn sich die auf den Vertrag zwischen derWebKalender und dem Payment Provider entfallenden Kosten auf Grund von Umständen verändern, die nach Vertragsschluss eintreten und nicht vorhersehbar waren und die nicht im Belieben von derWebKalender stehen. Die auf den jeweiligen Vertrag entfallenden Kosten bestimmen sich nach den Transaktionskosten, die derWebKalender gegenüber dem Payment Provider für die Nutzung dieses Dienstes zu bezahlen hat. Demnach ist derWebKalender berechtigt, die Gebühr zu erhöhen, wenn und soweit die auf den Vertrag entfallenden Kosten für derWebKalender steigen. derWebKalender wird eine Preiserhöhung höchstens um den Betrag der Gesamtkostensteigerung und höchstens einmal innerhalb eines Kalenderjahres vornehmen. derWebKalender informiert den KUNDEN über eine Preiserhöhung mindestens zwei (2) Wochen vor ihrem Inkrafttreten und weist den KUNDEN im Rahmen der Mitteilung über die Preiserhöhung auf ein etwaiges Kündigungsrecht und die Kündigungsfrist sowie auf die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hin. Ein solches Kündigungsrecht besteht dann, wenn die Preiserhöhung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Entgeltes beträgt. In diesem Fall ist der KUNDE berechtigt, den Vertrag innerhalb von drei (3) Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung in Textform zu kündigen. Kündigt der Dienstleister nicht oder nicht fristgemäss, wird der Vertrag zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt mit dem neuen Betrag fortgesetzt. In gleichem Masse hat derWebKalender das Recht, den Preis zu senken, wenn und soweit die vorgenannten Kriterien zu einer Kostenreduzierung führen
  3. Alle Preise gelten inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

7. Widerrufsrecht;

  1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.
  2. Einzelheiten, sowie die Ausnahmen vom Widerrufsrecht und ein entsprechendes Muster-Widerrufsformular, sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.

8. Schutzrechte und geistiges Eigentum;

  1. derWebKalender räumt dem KUNDEN mangels einer anderslautenden schriftlichen Vereinbarung für die Dauer des jeweiligen Vertrages und vorbehaltlich der Zahlung des vereinbarten Entgeltes, ein einfaches, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Online-Kalenderlösung sowie den vertragsgegenständlichen KOMPONENTEN ein.
  2. Mit dem Einstellen von Inhalten in die von dem KUNDEN gestalteten Leistungsbeschreibungen und Buchungsprofile räumt der KUNDE wiederum derWebKalender an den jeweiligen Inhalten, ein einfaches, weiterübertragbares, lizenzierbares und sublizenzierbares, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages über die Nutzung der Online-Kalenderlösung und deren KOMPONENTEN beschränktes Nutzungsrecht ein, zum Zwecke
    • der Veröffentlichung, Verarbeitung und Auswertung dieser Inhalte für den KUNDEN;
    • der Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung und Speicherung in Datenbanken, sowie der ganz oder teilweisen Bearbeitung;
    • im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung gegenüber dem KUNDEN.
  3. Beschränkt und vorbehaltlich der Anonymisierung und Auswertung in nicht-personenbezogener Form durch derWebKalender ist die Einräumung der Nutzungsrechte von Inhalten zeitlich unbeschränkt und auch zu eigenen Zwecken zulässig.
  4. Der KUNDE versichert, dass er uneingeschränkt befugt ist, die erforderlichen Rechte einzuräumen und über diese Rechte insoweit zu verfügen und dass er mit der Einräumung dieser Rechte keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere nicht Persönlichkeitsrechte oder urheberrechtlich geschützte Rechte Dritter, die an der Erstellung der Inhalte beteiligt sind.

9. Gewährleistungen;

  1. derWebKalender haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. derWebKalender leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Online-Kalenderlösung sowie deren KOMPONENTEN während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemässen Nutzung der Online-Kalenderlösung keine Rechte Dritter entgegenstehen. derWebKalender wird auftretende Sach- und Rechtsmängel an der Online-Kalenderlösung in angemessener Zeit beseitigen.
  2. Ein Mangel oder eine Funktionsbeeinträchtigung, die aus Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung oder aus Nichtbefolgung von Bedienungshinweisen oder technischen Vorgaben durch den KUNDEN resultiert, ist kein von derWebKalender zu vertretender Mangel. Rechte des KUNDEN wegen Mängeln sind danach insbesondere ausgeschlossen, wenn diese darauf zurückzuführen sind, dass der KUNDE die Online-Kalenderlösung sowie deren KOMPONENTEN
    • verändert hat oder durch Dritte verändern liess
    • oder entgegen der technischen Vorgaben und Anforderungen von derWebKalender verwendet wird.
  3. derWebKalender ist stets um eine Verbesserung und Weiterentwicklung der Online-Kalenderlösung bemüht, ist hierzu aber nicht verpflichtet. Insbesondere trifft derWebKalender keine Pflicht, die Online-Kalenderlösung sowie deren KOMPONENTEN an etwaige Änderungen der Leistungen oder Schnittstellen von Drittanbietern anzupassen.
  4. Im Übrigen gelten die Regelungen der Service-Level.

10. Haftung;

  1. Auf Schadensersatz haftet derWebKalender – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet derWebKalender vorbehaltlich eines milderen Haftungsmassstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z. B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
    • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    • für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmässig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Summenmässig ist die Haftung begrenzt auf den wertmässigen Betrag des jeweiligen ABONNEMENTS.
  3. Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden derWebKalender nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit derWebKalender einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
  4. Im Übrigen ist die Haftung von derWebKalender ausgeschlossen. Insbesondere besteht keine Haftung bei unentgeltlich (kostenfrei) bereitgestellten Leistungen und KOMPONENTEN sowie bei verschuldensunabhängiger Haftung von derWebKalender für etwaige bei Vertragsschluss bereits vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), soweit nicht die Voraussetzungen der Abs. (1) oder (2) vorliegen.

11. Datenschutz und Vertraulichkeit;

  1. Die Parteien verpflichten sich, sämtliche Informationen betreffend die jeweils andere Partei (einschliesslich verbundener Unternehmen, Kunden, Geschäftspartner, Mitarbeiter der jeweiligen Partei), die ihnen im Zuge der geschäftlichen Zusammenarbeit bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln und ausschliesslich zur Erfüllung des Vertragsgegenstandes zu nutzen.
  2. Jede Partei ist dafür verantwortlich, in dem eigenen Verantwortungsbereich die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere jene der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten. Hiervon umfasst ist auch die Pflicht zum Abschluss eines Vertrages über die Auftragsverarbeitung gemäss Art. 28 DS-GVO, welcher Bestandteil dieses Vertragsverhältnisses wird.
  3. Weitergehende Informationen über den Schutz personenbezogener Daten sind auf der Website von derWebKalender abrufbar.

12. Marketing & Kundenkommunikation;

  1. Sofern der KUNDE mit derWebKalender einen Vertrag abschliesst und dabei die elektronische Postadresse (E-Mail) angibt, hat derWebKalender das Recht, diese elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse) des KUNDEN zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwenden.
  2. Der KUNDE hat das Recht, der Verwendung der elektronischen Postadresse (E-Mail-Adresse) jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

13. Schlussbestimmungen;

  1. Der Dienstleister räumt derWebKalender das Recht ein, den KUNDEN in Veröffentlichungen gleich welcher Art als Referenzkunden auszuweisen und in diesem Zusammenhang Namen, Marken und Logos des KUNDEN zu verwenden, sofern und solange der KUNDE dem nicht in Textform ausdrücklich widerspricht.
  2. Für diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
  3. Ist der Vertragspartner Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschliesslicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in München. Entsprechendes gilt, wenn der Vertragspartner Unternehmer i. S. v. § 14 BGB ist. derWebKalender ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Sitz des KUNDEN zu erheben. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der KUNDE als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  4. Verbraucher haben zudem die Möglichkeit, im Fall von rechtlichen Auseinandersetzungen eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online- Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur aussergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main. derWebKalender nimmt jedoch nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu gesetzlich auch nicht verpflichtet.